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Coronavirus: Oppermann für Einschränkungen im Parlamentsbetrieb

Archivmeldung vom 12.03.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.03.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Thomas Oppermann (2020)
Thomas Oppermann (2020)

Foto: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Zeichen der Corona-Krise schlägt Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) Einschränkungen für die Arbeit des Parlaments vor. Grundsätzlich sollten die Bundestagsabgeordneten weiter zu Sitzungen zusammenkommen, weil dies ein wichtiges Signal an die Bürger aussende, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Ich plädiere dafür, den Sitzungsbetrieb in geordneter, aber reduzierter Form fortzusetzen. Denn wenn der Bundestag zu Hause bleibt, dann bleiben am Ende alle zu Hause, und das können wir uns nicht wünschen", so der SPD-Politiker weiter. Jedoch sollte der Bundestag auf Empfehlungen von Virologen reagieren. "Wenn die Reduzierung physischer Kontakte das Gebot der Stunde ist, sollte zum Beispiel auf namentliche Abstimmungen, bei denen es regelmäßig zu Rudel-Bildungen kommt und die Abgeordneten auf Tuchfühlung gehen, verzichtet werden", so der Bundestagsvizepräsident.

An diesem Freitag geht die aktuelle Sitzungswoche mit Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum zu Ende. In der kommenden Woche finden keine Sitzungen statt. Die nächste reguläre Sitzungswoche findet vom 23. bis 27. März statt. Danach kommt der Bundestag erst nach Ostern am 20. April wieder zusammen. Im Bundestag sitzen 709 Abgeordnete. Oppermann erwartet, dass infolge der Corona-Krise das Parlament verstärkt auf Video- und Te lefonkonferenzen setzen wird.

"Die Corona-Krise wird sicher einen Schub für die Digitalisierung im allgemeinen und die überfällige telemediale Vernetzung des Bundestages mit sich bringen", so der Bundestagsvizepräsident. Zugleich warnte er davor, dass bei der Bekämpfung des Coronavirus das öffentliche Leben zum Erliegen kommen könnte: "Wir müssen einen Weg finden, die Ausbreitung von Corona mit allen Kräften zu verlangsamen, ohne sämtliche vitalen Funktionen des Landes lahmzulegen", sagte Oppermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zur Corona-Vorbeugung sind seit Dienstag im Bundestag bereits die Reichstagskuppel und die Dachterrasse für Besucher geschlossen. Die begehbare Kuppel nach einem Entwurf des Architekten Sir Norman Foster gilt als Touristenattraktion. Sie wird nach Angaben des Bundestags jährlich von mehr als zwei Millionen Menschen besucht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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