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Rolf Kutzmutz (Die Linke.PDS): Schröder in Schönbohms Spuren

Archivmeldung vom 09.08.2005

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.08.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Zur Aussage des Bundeskanzlers beim SPD-Wahlparteitag in Brandenburg, Politikerinnen der Linken seien "nichts als Blüten aus dem braunen Sumpf", erklärt Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz:

Bundeskanzler Schröder ist endgültig bei seinem Amtsvorgänger angekommen, der einst in Bezug auf die PDS von rotlackierten Faschisten sprach. Auch Gerhard Schröder scheint im Wahlkampf kein Argument zu platt sein, um nicht verwendet zu werden. Da geht jedes Maß verloren, da wird die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zum blinden Umsichschlagen. Mit ein wenig Nachdenken hätte der Bundeskanzler erkannt, dass sein Verdikt den eigenen Innenminister und die eigene Bundestagsfraktion trifft, die mit dem "Fremdarbeiter"-Begriff hantierten. So problematisch dieser Begriff in der Tat ist, so verfehlt ist es, daraus bei Oskar Lafontaine wie Otto Schily rechtsextremistische Gesinnung abzuleiten.

Doch Gerhard Schröder hat seine Entgleisung bewusst in Brandenburg geäußert. Offenkundig hat er mit dem Osten das gleiche Problem wie Jörg Schönbohm. Der eine bezichtigt Ostdeutsche wegen einer angeblich mangelnden Wertevermittlung der Verwahrlosung und latenten Gewaltbereitschaft, der andere schickt gleich eine ganze Partei, die nach den Umfragen stärkste Partei im Osten werden kann, in den Sumpf des Rechtradikalismus. Den Osten und die sozialen Probleme der Menschen kennen sie beide nicht - wer sich nicht auf ihre Politik und ihre Sicht auf die Welt einlässt, wird halt diffamiert. Die Wählerinnen und Wähler sind mündig genug, um entscheiden zu können, was sie von solch plumpem Wahlkampf halten.

Quelle: Pressemitteilung Die Linke.PDS

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