Scholz attackiert Union in Kühnert-Debatte

Olaf Scholz (2018)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die Union in der Debatte über die Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert attackiert. Es sei nicht mehr ausgeschlossen, dass die SPD nach der nächsten Bundestagswahl vorne liege, sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit".

Da sei es verführerisch, "eine billige Vorlage zu nutzen, um uns öffentlich zu unterstellen, wir wären nicht pragmatisch und verlässlich, sondern hingen alten Ideologien nach. Den Schuh ziehen wir uns nicht an". Kühnerts Äußerungen über eine mögliche Kollektivierung von Großunternehmen hatten vor allem in Union und FDP für Kritik gesorgt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte die SPD aufgefordert, sich von ihm zu distanzieren. "Ich halte von der Vergesellschaftung von Unternehmen nichts. Unsere Volkswirtschaft profitiert davon, dass wir in Deutschland viele erfolgreiche Unternehmen und Unternehmer haben", sagte Scholz.

Die SPD habe sich vor 60 Jahren klar zur Marktwirtschaft bekannt. Auch die Medien kritisierte Scholz in diesem Zusammenhang. Was Kühnert gesagt habe sei nicht die Politik der SPD und wird es auch nicht werden. "Das hätte man ganz leicht herausfinden können, ohne größer zu recherchieren." Stattdessen seien Halbsätze und Halbgedanken schon mal zu einem Grundsatzprogramm aufgeblasen worden. Seine eigene Partei ermahnte er zu Gelassenheit. Auf die Frage, was es über die SPD aussage, dass der frühere Parteichef Sigmar Gabriel nun Kevin Kühnert scharf kritisiert habe, antwortete Scholz: "Och, vielleicht, dass Sigmar und Kevin ein Bier miteinander trinken sollten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur