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Streit um Regeln im Web: Bildungsministerin verteidigt Kramp-Karrenbauer

Archivmeldung vom 29.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de
Bild: Gerd Altmann / pixelio.de

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat im Streit um Regeln für das Web die Unions-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gegen den Vorwurf der Zensur verteidigt. "Die Parteichefin hat doch klargestellt, dass sie eine Debatte über die politische Kultur im Netz anstoßen will", sagte Karliczek im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Die Ministerin betonte: "Es ist völlig klar, dass die Meinungsfreiheit für die Demokratie konstituierend ist." Und natürlich müsse "zugespitzt, ja polemisiert" werden. "Aber Demokratie lebt von der Achtung der Meinung des anderen und diese Achtung vermisst man bei Debatten im Netz leider oft", kritisierte Karliczek.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)


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