Niedersachsens Agrarminister kritisiert Krisenmanagement der Bundesregierung im Fipronil-Skandal

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Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) hat scharfe Kritik am Krisenmanagement der Bundesregierung beim Fipronil-Skandal geäußert. Auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Meyer, Bundesminister Christian Schmidt (CSU) sei seiner Aufgabe offenbar nicht gewachsen.

"Da entwickelt sich einer der größten Lebensmittelskandale der letzten Jahre und von Herrn Schmidt ist nichts zu hören", sagte der Vorsitzende der Agrarministerkonferenz. Der Skandal um Fipronil in Eiern sei "eine nationale Angelegenheit", betonte Meyer. Die Bundesregierung könne nicht allein auf die Verantwortlichkeit der Bundesländer verweisen. Besonders bei den Auslandskontakten zu den Behörden in den Niederlanden und Belgien sei der Bund gefragt.

Wenig Verständnis zeigte Meyer für die Entscheidung der belgischen Behörden, nicht bereits direkt nach Bekanntwerden der Fipronil-Problematik im Juni andere EU-Staaten zu warnen. Es sei zwar nachvollziehbar, Ermittlungen nicht gefährden zu wollen, sagte Meyer der "NOZ". "Das hindert aber doch nicht daran, wichtige Informationen auf Behördenebene auszutauschen, um sofort handeln zu können und Bauern, Handel und Verbraucherinnen und Verbraucher vor einem Maximalschaden zu bewahren." So sei auch in anderen vergleichbaren Fällen vorgegangen worden.

Die belgischen Behörden hatten zuvor erklärt, bereits Anfang Juni vom Fipronil-Verdacht gewusst zu haben. Erst am 20. Juli meldeten sie dann erste Fälle EU-weit. Am Montag will Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt mit seinem belgischen Amtskollegen über Sachstand und neue Erkenntnisse sprechen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)