Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik SPD-Generalsekretär Heil sieht keinen Grundsatzstreit zwischen Beck und Müntefering

SPD-Generalsekretär Heil sieht keinen Grundsatzstreit zwischen Beck und Müntefering

Archivmeldung vom 05.10.2007

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.10.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Jens Brehl

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat den Streit zwischen Parteichef Kurt Beck und Vizekanzler Franz Müntefering um Korrekturen bei den Arbeitsmarktreformen relativiert und die Vorschläge Kurt Becks verteidigt. "Es gibt keinen Grundsatzstreit", sagte Heil der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe).

Müntefering habe klar gemacht, dass er sich an das halte, was in der Koalition vereinbart sei. Demgegenüber sei es Aufgabe des Parteivorsitzenden sozialdemokratische Politik weiter zu entwickeln, "auch über die große Koalition hinaus". Bei den anderen vorgeschlagenen Maßnahmen, der Eindämmung des Missbrauchs von Leiharbeit, dem Kampf gegen Kinderarmut und den Vorschlägen für flexiblere Übergänge in die Rente, gebe es eine "völlige Übereinstimmung" zwischen beiden. Heil betonte, es gehe "nicht um eine Umkehr der Agenda 2010". Dieses Reformprogramm sei richtig gewesen und habe die Grundlagen für den Aufschwung gelegt. "Jetzt gilt es, dafür zu sorgen, dass diese erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung nicht spurlos an den Menschen vorbeigeht". Die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I entspreche dem Gerechtigkeitsgefühl der Mehrheit und sei finanzierbar. Es gehe um eine "maßvolle" Verlängerung der Bezugsdauer. Ältere Arbeitslose hätten es auf dem Arbeitsmarkt noch immer schwer.

Quelle: Pressemitteilung Saarbrücker Zeitung


Videos
Frank Willy Ludwig
Frank Willy Ludwig bietet Lösungen an
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Peter Denk über die "Neuordnung der Welt" (Nov. 2021)
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte dein in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige