Steinmeier und Jung zufrieden mit den Bedingungen für einen deutschen Libanon-Einsatz

Archivmeldung vom 13.09.2006

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Freigeschaltet durch Jens Brehl

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) haben die Einsatzbedingungen für einen deutschen Libanon-Einsatz gelobt.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Jung: "Damit können wir gut leben." Steinmeier meinte gegenüber der gleichen Zeitung: "So detaillierte Einsatzregeln, wie sie zwischen dem Libanon, der UN und Deutschland vereinbart worden sind, gab es vermutlich noch nie."

In Verbindung mit der UN-Friedensresolution 1701 sei "von vornherein von einer Bitte um Unterstützung" bei der Grenzkontrolle für den Libanon die Rede gewesen. Der nun festgelegte "kooperative Führungsansatz" entspräche voll und ganz den Interessen des Libanon und der Bundesrepublik, betonte Steinmeier. Im Übrigen habe er den deutschen Streit um verschiedene Seemeilen-Grenzen bei der maritimen Grenzkontrolle des Libanon "nie so ganz verstanden". Zufrieden zeigte sich Steinmeier auch mit den Möglichkeiten eines deutschen Kontrolleingriffs auf See für den Fall verdächtiger Schiffsbewegungen. "Die effektive Kontrolle ist gewährleistet." Die Einsatzbedingungen für den Libanon, vorausgesetzt die parlamentarischen Gremien des Bundestages stimmen dem Einsatz noch zu, seien "ganz anders und viel besser" geregelt als beispielsweise für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr am Horn von Afrika, so Steinmeier.

Quelle: Pressemitteilung Leipziger Volkszeitung