Michael Müller (SPD): "Mit einer Inzidenz von 35 hat man Luft gewonnen, um wieder etwas an Normalität zu ermöglichen"

Zweifel und Zweifeln

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Berliner Senat hat am Donnerstagabend beschlossen, dass die Schulen schrittweise wieder öffnen können. Ab dem 22. Februar ist Wechselunterricht für die Jahrgangsstufen eins bis drei der Grundschulen vorgesehen. Die Kitas bleiben weiter im Notbetrieb. Ab 1. März dürfen unter Auflagen die Frisöre wieder arbeiten. Ansonsten wird der Lockdown bis zum 7. März verlängert.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, wenn Berlin eine 35er-Inzidenz erreiche, könne schritt- und stufenweise auch in anderen Bereichen geöffnet werden, beispielsweise in der Kultur: "Es gibt einen Handlungsspielraum für die Länder, was ist es konkret in der Kultur. Wir wollen dann darüber hinaus in weiteren Schritten für Hotellerie und Gastronomie was ermöglichen."

Man sei jetzt auf einem Weg, wo man laut Robert Koch-Institut schon die 50 erreicht habe, sich in dem 50er-Bereich bewege, was die Inzidenzen angehe. Insofern gehe man diesen ersten Öffnungsschritt wie viele andere Länder. Aber natürlich müsse man das beobachten. "Wenn die Situation wieder in eine ganz andere Richtung geht, muss man darüber reden, ob auch wieder andere Maßnahmen nötig sind; auch gegebenenfalls Schließungen. Im Moment sieht es nicht danach aus, weil wir uns seit Wochen in die richtige Richtung bewegen."

Ein Auf und Ab wolle man auf jeden Fall vermeiden, so Müller. Die 35 sei eine Zahl aus dem Infektionsschutzgesetz, eine Zahl, die auch in den letzten Monaten immer deutlich gemacht habe, dass noch viel zu tun sei, zum Beispiel in Zusammenhang mit der Belegung der Intensivbetten in den Krankenhäusern.

"Die 50 und die 35 sind gelernte Zahlen aus den letzten Monaten, an denen man sich orientieren kann, die aber immer noch Krisenzahlen sind. Wo deutlich wird, es ist noch längst nicht alles gut. In so einer Phase kann man Dinge ermöglichen, die dann auch im Rahmen unserer Gesundheitsvorsorge möglich sind, aber es ist noch nicht die Normalität, die wir von Anfang 2020 kennen. Mit der 35 ist nicht von einen auf den anderen Tag wieder alles offen und alle Maßnahmen zurückgenommen, aber man hat dann natürlich viel Luft gewonnen, um in deutlich größeren Schritten und schneller wieder etwas an Normalität zu ermöglichen."

Müller sagte weiter, er sehe, wie viele Existenzen daran hängen, dass es über Wochen keine Möglichkeit gab zu öffnen und zu verkaufen. "Wir haben auch da auf der Bundesebene beschlossen, dass es für die Einzelhändler Hilfen gibt. Dass sie mit in die Unterstützungsprogramm kommen, Sonderabschreibungsmöglichkeiten für die Waren, die sie nicht verkaufen konnten. Und trotzdem ist es eine bedrückende Situation."

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)