Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt

Berliner SPD-Fraktionschef hat linke Gewalt unterschätzt

Archivmeldung vom 17.07.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.07.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Gelobt von Kanzlerin Merkel: Antifa Schläger im Einsatz (Symbolbild)
Gelobt von Kanzlerin Merkel: Antifa Schläger im Einsatz (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Nach den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg sieht Berlins SPD-Fraktionschef auch Versäumnisse in der eigenen Partei. "Ja, auch in der SPD wurde linke Gewalt unterschätzt", sagte Saleh der "Bild am Sonntag". "Als Folge erleben wir jetzt auf gewisse Weise eine Staatskrise. In Hamburg hat es einen Vertrauensbruch gegeben, das Primat des Rechtsstaats galt nicht mehr.

Das müssen wir jetzt wiederherstellen." Für die anhaltende Kritik am Polizeieinsatz hat Saleh kein Verständnis. "Völlig egal, ob es sich um Rechtsradikale, Islamisten, Linksextreme oder andere Fanatiker handelt. Die Polizei hat in Hamburg versucht, unsere Freiheit zu schützen. Sie hat meine volle Solidarität." Der SPD-Politiker räumte ein, dass sein Parteifreund Olaf Scholz vor dem Gipfel einen Fehler begangen hat, als er den Menschen Sicherheit versprochen hatte.

"Im Gegensatz zur Kanzlerin, die mindestens genauso viel Verantwortung für das Chaos in Hamburg trägt wie Olaf Scholz, hat er sich bei der Bevölkerung entschuldigt", sagt Saleh. Er frage sich jetzt schon: "Warum hat die Bundesregierung es zugelassen? Welche Verantwortung trägt dann der Verfassungsschutz? Welche der Bundesnachrichtendienst?"

Quelle: dts Nachrichtenagentur