Steinbach: Pressefreiheit ist fester Bestandteil einer freien Gesellschaft

Erika Steinbach Bild: erika-steinbach.de

Am 3. Mai, dem "Internationalen Tag der Pressefreiheit", wird auf die Verletzungen der Pressefreiheit aufmerksam gemacht. Zur Bedeutung freier Berichterstattung erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach: "Die Pressefreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Sie ist verankert in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Pressefreiheit sowie gesicherte freie Berichterstattung bilden eine unverzichtbare Grundlage für die Entwicklung einer freien demokratischen Zivilgesellschaft."

Steinbach weiter: "Es muss Ziel jeder Arbeit von Nichtregierungsorganisationen, Staaten und internationalen Organisationen sein, dieses Menschenrecht zu schützen und seine Einhaltung dort einzufordern, wo erkennbare Defizite bestehen. Nach wie vor ist die Pressefreiheit in zahlreichen Staaten eingeschränkt und der Druck auf Journalisten nimmt eher zu als ab. Insbesondere im Nahen und Mittleren Osten wird im Zuge der demokratischen Bewegungen die Berichterstattung zensiert oder gänzlich unterbunden.

Auch in der Türkei hat in den letzten Monaten nichts so viel gelitten, wie das freie Wort. Hunderte von Journalisten stehen vor Gericht, Dutzende sitzen im Gefängnis. Journalisten, die kritisch berichten, werden oftmals unter fadenscheinigen Vorwürfen inhaftiert. Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler jeder freien Gesellschaft. Dort wo sie Not leidet, leidet die Freiheit Not."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion