Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schäfer: Klare Absage an eine neue Entente Cordiale

Schäfer: Klare Absage an eine neue Entente Cordiale

Archivmeldung vom 25.03.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.03.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Paul Schäfer Bild: dielinke-nrw.de
Paul Schäfer Bild: dielinke-nrw.de

"Die Bekenntnisse der Bundesregierung zu einer nichtmilitärischen Lösung in Libyen haben sich als heiße Luft erwiesen", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Kommandoübernahme der NATO bei den Militärschlägen gegen Libyen.

Schäfer erklärt weiter: "Die Bundesregierung hat genau so lange Zurückhaltung gepredigt, wie es die Kriegsplanungen Frankreichs, Großbritanniens und der USA nicht behindert hat. In dem Augenblick aber, als im NATO-Rat ein klares Nein zur Kommandoübernahme fällig gewesen wäre, hat sie gekniffen und die Kriegsmaschine ungebremst weiter laufen lassen. Sie hat damit nicht nur Mitverantwortung für die weitere Eskalation des Bürgerkrieges in Libyen und die künftigen zivilen Opfer der Bombenangriffe auf sich geladen. Die Irrlichterei der Bundesregierung hat zudem den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu reichlich verantwortungslosen Tiraden über Militärschläge gegen weitere arabische Länder ermutigt.

Schadensbegrenzung ist jetzt das Gebot der Stunde. Eine neue Entente Cordiale, die mit Flankenschutz durch die NATO wieder Nordafrika unter sich aufteilt, darf es nicht geben. Die Bundesregierung muss sich sofort und entschieden im Kreis der NATO für ein Ende der Angriffe auf Libyen aussprechen und im deutsch-französischen Dialog eindringlich auf die Gefahren weiterer Militärinterventionen für den Weltfrieden hinzuweisen."

Quelle: DIE LINKE

Videos
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Vernon Coleman 2019
Dr. Vernon Coleman: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte packte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen