Kauder will lieber über Abtreibung als über Kampfdrohnen sprechen

Volker Kauder Bild: Laurence Chaperon - volker-kauder.de

Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder, hat einen Zusammenhang zwischen Abtreibung und dem Einsatz von Kampfdrohnen hergestellt. Im Interview der "Welt am Sonntag" kritisierte der CDU-Politiker die Diskussion über Drohnen in Deutschland: "Es ist schon bemerkenswert: Über die Tötung von Embryonen wird zum Beispiel kaum diskutiert. Dafür gibt es eine Riesendebatte, ob Drohnen in bewaffneten Konflikten eingesetzt werden dürfen."

Ausdrücklich wandte er sich "gegen überzogene Debatten". Die Bundeswehr müsse mit dem modernsten Gerät ausgestattet werden, forderte Kauder. "Unsere Soldaten müssen einen technologischen Vorsprung vor ihren Gegnern haben, denen oft jedes Mittel zur Tötung recht ist." Daher unterstütze er die Anschaffung von Kampfdrohnen. Die Politiker, die deutsche Soldaten in schwierige Auslandseinsätze wie in Afghanistan schickten, hätten "auch die Verantwortung für deren Sicherheit".

Bei einem Verzicht auf Drohnen "müssten wir uns noch genauer überlegen, wo wir die Bundeswehr noch einsetzen". Er habe die Bundeswehr "nie als eine Armee von Landsknechten erlebt, sondern als eine Truppe, die sich streng an das Völkerrecht hält und sich intensiv mit ethischen Fragen auseinandersetzt", sagte er. "Was bisher die Luftwaffe gemacht hat, können unter diesen Umständen heute doch auch Drohnen übernehmen - zum Beispiel den Schutz von Bodentruppen."

Kauder bestritt zugleich Ambitionen auf das Amt des Verteidigungsministers und nahm den in der Drohnen-Affäre unter Druck geratenen Amtsinhaber Thomas de Maizière (CDU) in Schutz. Er fühle sich in seiner Aufgabe als Fraktionsvorsitzender wohl. Anderslautende Spekulationen seien "Unsinn". Am Krisenmanagement de Maizières habe er "keine Kritik". Im Übrigen werde dieser den Sachverhalt im Untersuchungsausschuss noch einmal im Detail darstellen können.

Kauder forderte neue Regeln für die Anschaffung von Rüstungsgütern. Das Beschaffungswesen müsse "insgesamt reformiert werden". Die Öffentlichkeit sollte aber auch etwas nüchterner auf die Dinge schauen, mahnte er. Bei Entwicklungsaufträgen könne es vorkommen, dass sich "Zielvorstellungen technisch nicht realisieren lassen". Das sei überhaupt nichts Außergewöhnliches. "Auch in der privaten Wirtschaft müssen viele Entwicklungsaufträge abgeschrieben werden", sagte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur