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Andreas Scheuer sieht "die größte Verwaltungsreform in der Geschichte der Autobahn" im Plan

Archivmeldung vom 12.01.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.01.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Andreas Scheuer (2019)
Andreas Scheuer (2019)

Foto: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nachdem es zuletzt an der 1.1.2021 gegründeten Autobahn GmbH wegen Strukturproblemen und einer Kostenexplosion massive Kritik gegeben hat, verteidigt Verkehrsminister Scheuer (CSU) die Reform im ARD-Mittagsmagazin: "Wir haben viel Nachholbedarf".

Scheuer sieht die "größte Verwaltungsreform in der Geschichte der Autobahn" im Plan und vergleicht sie mit der Arbeitsmarktreform: "Diesen Prozess wird die Autobahn GmbH auch so machen, dass wir dann zum Schluss eine erfolgreiche Reform haben."

Kritik weist Scheuer kategorisch zurück: "Wir haben gerade für den Haushalt 2021 nochmal zusätzliches Geld für den Straßenbau auf Rekordniveau bekommen, so dass wir nicht nur kräftig bauen können, sondern - ich muss mich ja teilweise schon entschuldigen, dass es so viele Baustellen sind - , dass es dann wirklich auch besser ist, sondern wir haben auch für die Planung mehr Geld erarbeitet und verhandelt, sodass nicht die Planungen ins Stocken geraten, um dann die Zukunftsinvestitionen zu machen - gerade bei den Brücken." Die "jetzigen Baustellen" könnten damit " effektiver abgearbeitet werden", wegen "einem einheitlichen für Deutschland geltenden Baustellen Management."

Auch für NRW versprach der Verkehrsminister Besserung: "Die nordrheinwestfälische Situation mit vielen Rhein-Brücken, die hält uns in Atem und das nicht erst seit gestern, sondern schon viele Jahre. Aber wir schaffen Lösungen und Verbesserungen."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)

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