Landwirtschaftsminister wollen über Konsequenzen aus Futtermittel-Skandal beraten

Jürgen Reinholz / Bild: Michael Planse, de.wikipedia.org

Die Landwirtschaftsminister der Länder haben angekündigt noch im Januar über Konsequenzen aus dem Skandal um mit Dioxin verseuchtes Tierfutter zu beraten. Notwendig seien vor allem härtere Strafen bei Verstößen gegen das Lebensmittel- und Futtermittelrecht, sagte Thüringens Landwirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Bislang drohen bis zu drei Jahre Gefängnis oder eine Geldstrafe, wenn Lebens- oder Futtermittel mit gesundheitsschädlichen Zusätzen verunreinigt werden.

Der CDU-Politiker sagte weiter, es müsse auch darum gehen, den Informationsaustausch zwischen den Ländern zu verbessern. Bei den Kontrollen der Branche sehe er keinen Handlungsbedarf, das Niveau sei bereits sehr hoch. In den Skandal um verseuchtes Tierfutter hat sich unterdessen auch die EU-Kommission eingeschaltet. Die Behörde will von Deutschland wissen, ob verunreinigte Produkte wie Eier oder Geflügelfleisch in andere EU-Staaten exportiert wurden, sagte ein Sprecher von EU-Verbraucherkommissar John Dalli.

Inzwischen liegen auch erste Testergebnisse in Niedersachsen vor. Von 18 untersuchten Höfen, die Eier produzieren, lag die Dioxin-Menge in den Eiern in einem Betrieb über dem Grenzwert, in zwei anderen Beständen seien kritische Werte ermittelt worden, teilte das Agrarministerium in Hannover mit. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat die betroffenen Bundesländer aufgefordert, bei den Verbrauchern für Klarheit über die mit Dioxin belasteten Produkte zu sorgen. Die Verbraucher müssten erfahren, "ob mit Dioxin belastete Eier bei ihrem Lebensmittelhändler verkauft wurden", sagte Aigner den "Ruhr Nachrichten" (Mittwochsausgabe). Der Verbraucherausschuss des Bundestages will sich am 12. Januar mit dem Skandal befassen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur