Hess: Wir brauchen einen anti-extremistischen Grundkonsens in Politik und Gesellschaft

Martin Hess (2020)

Bild: AfD Deutschland

Die Gewerkschaft der Polizei hat gegen Hengameh Yaghoobifarah und die taz Strafanzeige erstattet. Die taz-Autorin hatte am 16. Juni 2020 in einem Beitrag Polizeibeamte diffamiert.

Dazu erklärt Martin Hess, ehem. Polizeihauptkommissar mit 27 Jahren Diensterfahrung und stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Die taz-Autorin spricht eine Sprache des Hasses gegen die Polizei. Sie unterstellt unseren Polizisten eine ‚autoritäre Persönlichkeit‘ und ‚Fascho-Mindset‘ und beleidigt sie in menschenverachtender Weise als ‚Abfall‘.

Diese Sprache, die wir sonst aus Bekennerschreiben der Antifa-Szene kennen, schürt weitere Gewalt gegen Polizeibeamte. Sie ist daher inakzeptabel und scharf zu verurteilen. Linksextremistische Gewalt eskaliert derzeit ohnehin. Koordinierte körperliche Übergriffe auf bürgerliche Demonstranten häufen sich und stellen laut Verfassungsschutz Baden-Württemberg ‚eine neue Entwicklung‘ dar. In Stuttgart, Hamburg und Berlin wurden zahlreiche Polizisten bei linken Demonstrationen angegriffen und verletzt. Diese polizeifeindliche Stimmung befeuern SPD, Linke und Grüne noch, indem sie sich permanent mit der Antifa solidarisieren und der deutschen Polizei pauschal Rassismus unterstellen. Der Schulterschluss von linken Politikern und Journalisten mit linksextremen Gewalttätern muss ein Ende haben. Wir brauchen einen anti-extremistischen Grundkonsens in Politik und Gesellschaft, der jede Form von Extremismus umfasst.“

Quelle: AfD Deutschland