Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Spahns Krankenkassenreform verzögert sich weiter

Spahns Krankenkassenreform verzögert sich weiter

Archivmeldung vom 05.08.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.08.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Uhrzeit, Warten, Abwarten, Ultimatum, Erwartet, Erwarten (Symbolbild)
Uhrzeit, Warten, Abwarten, Ultimatum, Erwartet, Erwarten (Symbolbild)

Bild: Albrecht E. Arnold / pixelio.de

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) muss sich bei seiner geplanten Krankenkassenreform weiter gedulden. Das Gesetz komme frühestens im September ins Kabinett, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Koalitionskreise.

Ursprünglich hatte Spahn auf einen Kabinettstermin im Juli gehofft, sein Entwurf liegt bereits seit März vor. Die Ressortabstimmung und die Gespräche mit den Bundesländern gestalten sich aber schwierig. Umstritten ist vor allem Spahns Idee, die bislang regional begrenzten Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) bundesweit zu öffnen. Damit will der Minister eine einheitliche Aufsicht für alle Krankenkassen durch das Bundesversicherungsamt erreichen.

Bundesweit agierende Krankenkassen kritisieren, dass sie strenger kontrolliert werden als die elf regionalen AOKen, für die Aufsichten in den Ländern zuständig sind. Eine "bloße Verschärfung des bestehenden Aufsichtsrechts" würde zu kurz greifen, sagte der DAK-Vorstandsvorsitzende Andreas Storm dem "Handelsblatt". Man brauche eine grundlegende Neuordnung der Krankenkassenaufsicht, um die gravierenden Wettbewerbsverzerrungen zu beseitigen, sagte er.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Symbolbild
... Und wenn Dein Körper das kleine Corona Problem schon selbst erledigt hat?
Vernon Coleman 2019
Dr. Vernon Coleman: „Das könnte unmöglich passieren! Oder doch?“
Termine
Das Ende der Pandemie - Der Tag der Freiheit / Lockdown-Großdemo
Berlin
01.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte tbruch in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige