Göring-Eckardt verteidigt Grundgesetzänderung für Digitalpakt
Archivmeldung vom 03.12.2018
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.12.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Bedenken mehrerer Ministerpräsidenten gegen eine Grundgesetzänderung für die Digitalisierung von Schulen zurückgewiesen. "Bei den vorgeschlagenen Änderungen geht es mitnichten darum, dass der Bund in etwas hineinregieren will", sagte sie dem "Tagesspiegel".
Der Föderalismus werde damit nicht aufgegeben, sondern es handele sich um eine "moderne Form der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern". Die Grünen-Politikerin fügte hinzu, dass es beim Digitalpakt "nicht nur um Kabel und Beton", sondern auch um "Qualität und die Leistungsfähigkeit" gehe.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige