Enttarnung von tschechischem Agenten in SPD-Kreisen möglicherweise vertuscht

SPD

Die SPD ist dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge von einer Agenten-Affäre betroffen. Ein in hohen Kreisen verkehrendes SPD-Mitglied soll unter anderem seine eigene Partei ausspio­niert haben. Aus Kopien der 307-seitigen Originalakte, die dem "Focus" vorliegen, gehe hervor, dass der Berliner Unternehmer seit 1986 konspirativ für den tschechoslowakischen Auslandsgeheimdienst SNB arbeitete.

Vor mindestens zehn Jahren wurden demnach die deutschen Nachrichtendienste von den Tschechen informiert. Ein Ermittlungsverfahren blieb jedoch aus. Laut den Unterlagen habe die Geheimoperation das systematische Ausforschen der SPD-Führungsriege zum Ziel gehabt. Spionage gegen US-Einrichtungen in Deutschland, gegen das deutsch-amerikanische Forum "Atlantik-Brücke" sowie gegen den damaligen US-Botschafter Richard Burt sollen ebenfalls forciert worden sein. Am 27. August 1990 sei der mutmaßliche Spion von den Tschechen abgeschaltet worden. Der brisante Agenten-Fall wurde jedoch womöglich vertuscht. Nach dem Nato-Beitritt 1999 übergaben die Tschechen der Akte zufolge sowohl dem Bundesamt für Verfassungsschutz als auch dem Bundesnachrichtendienst Infor­mationen über das Agentennetz in Deutschland. Die Enttarnung der eigenen Spione habe Prags damaliger Außenminister Jan Kavan veranlasst. Die Information kam jedoch offenbar nie bei der für Spionage­ermittlungen zuständigen Bundesanwaltschaft in Karlsruhe an.

Quelle: dts Nachrichtenagentur