Politikwissenschaftler Holtmann erwartet Wachwechsel bei der SPD

Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann erwartet nach dem schlechten Wahlergebnis der SPD einen baldigen Wachwechsel an der Parteispitze.

"Das könnte schon beim Parteitag im November anstehen", sagte Holtmann der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Zudem müsse abgewartet werden, ob sich Frank Walter Steinmeier nicht zur Hälfte der Legislatur als Oppositionsführer zurückziehe, erklärte der Wahlforscher der Universität Halle. Ein Ende der Volksparteien sieht er trotz der Verluste von Union und SPD indes nicht. "Der Wert der Volksparteien misst sich nicht bloß an Prozenten. Der Anspruch, die heterogenen Interessen aller Bevölkerungsschichten anzusprechen, ist allerdings schwieriger umzusetzen, als nur ein relativ fest umrissenes Klientel im Auge zu haben." Die erneut gesunkene Wahlbeteiligung sieht Holtmann nicht als grundsätzliches Problem. "Ich sehe in der Demokratie jedenfalls keine Verschleißerscheinungen, zumal die Beteiligung bei den jüngsten Wahlen im Saarland und in Thüringen gestiegen ist." Die Erfolgsaussichten für eine schwarz-gelbe Koalition sieht Holtmann abwartend. "Das wird kein Selbstläufer. Gerade die FDP hat beim Thema Steuersenkungen fast uferlose Versprechen gemacht, die sie letztlich so stark haben werden lassen. Die angesichts der Schulden und versprochener Investitionen im Bildungsbereich umzusetzen, wird garantiert nicht einfach."

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung