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FDP und Union einigen sich im "Kohlestreit"

Archivmeldung vom 26.10.2010

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Freigeschaltet durch Fabian Pittich

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FDP und Union haben sich im Streit um den Austritt aus dem Kohlebergbau geeinigt. Wie am Dienstagabend bekannt wurde, gibt die FDP ihren Widerstand gegen das Ausstiegsjahr 2018 auf.

Dafür habe sich die Union bereit erklärt, die Klausel, dass der Bundestag im Jahr 2012 den Ausstiegsfahrplan noch einmal überprüft, aus dem Steinkohlegesetz zu streichen. Die Entscheidung steht der Forderung der EU-Kommission entgegen, die im Sommer beschlossen hatte, die Steinkohleförderung in der EU bereits 2014 auslaufen zu lassen. Daraufhin hatte Merkel ihren Widerstand angekündigt. Allerdings muss Merkel nun alle 27 EU-Staaten von der deutschen Position überzeugen: Ein Beschluss der EU-Kommission kann nur durch ein einstimmiges Votum im EU-Ministerrat aufgehoben werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur