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Union und SPD wollen Verteidigungsetat aufstocken

Archivmeldung vom 05.11.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.11.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Frigatte MKS 180 F 126 Sachsen Klasse
Frigatte MKS 180 F 126 Sachsen Klasse

Bild: Screenshot Youtube Video: "NEW REICH | GERMAN MKS 180 F 126 SAXONY CLASS FRIGATE || BLACKWOLF 2017" / Eigenes Werk

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann mehrere große Rüstungsprojekte auf den Weg bringen. Union und SPD wollen den Verteidigungsetat für 2019 um 320 Millionen Euro gegenüber dem ursprünglichen Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufstocken, berichtet das "Handelsblatt".

Wichtiger noch für die Bundeswehr sind die Pläne für die Folgejahre: Insgesamt 5,6 Milliarden Euro will die Koalition ab den Jahren 2020 für große Rüstungsprojekte bereitstellen. Sie werden in der Form von "Verpflichtungsermächtigungen" im Haushalt verankert. Das geht aus der Vorlage aus dem Bundesfinanzministerium für die Haushalts-Bereinigungssitzung am Donnerstag hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet.

Konkret heißt dies, dass die Ministerin die Auftragsvergabe für das neue Mehrzweckkampfschiff MKS 180, schwere Transporthubschrauber, das Raketenabwehrsystem TLVS und neue U-Boote ab 2019 vorantreiben kann. Diese Projekte sind zum Teil untereinander "deckungsfähig": Das heißt, wenn ein Projekt stockt, kann das Geld auf die zügiger fertig werdenden Waffensysteme übertragen werden. Die bisher noch fehlenden dreistelligen Millionenbeträge für das Kampfschiff MKS 180 und die U-Boote werden bereitgestellt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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