Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Schulbehörde stoppt Diskriminierung von AfD-Mitgliedern durch Personalagentur

Schulbehörde stoppt Diskriminierung von AfD-Mitgliedern durch Personalagentur

Archivmeldung vom 21.06.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.06.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Dr. Alexander Wolf (2019)
Dr. Alexander Wolf (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Vorsitzende und schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dr. Alexander Wolf, wertet die Streichung der Anti-AfD-Klausel der Personalagentur „Lernzeit“ als einen Erfolg des von der AfD-Hamburg initiierten Informationsportals „Neutrale Schulen Hamburg“: „Wir begrüßen das konsequente und rechtssichere Vorgehen von Schulsenator Rabe, um eine weitere Diskriminierung von AfD-Mitgliedern an Hamburger Schulen zu stoppen."

Dr. Wolf weiter: "Gesinnungsschnüffelei darf in einer freiheitlichen Demokratie niemals einen Platz haben. Einmal mehr zeigt sich, dass unser Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ dazu beiträgt, grobe Missstände aufzudecken und diese – ganz ohne ein Anprangern von Lehrern oder anderen Personen – zu beseitigen.“

Wie aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden (Drucksache 21/17474) hervorgeht, hält die Hamburger Schulbehörde die Anti-AfD-Klausel der Personalagentur „Lernzeit“ zum Ausschluss von AfD-Mitgliedern als Pädagogen an Hamburger Schulen für unvereinbar mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Die Personalagentur hat inzwischen zugesichert, die Anti-AfD-Klausel zukünftig nicht weiter zu verwenden. Ursprünglich wollte die Agentur die Klausel nicht streichen bzw. nur dann, wenn ein eigenes Rechtsgutachten das naheläge. Der Hinweis auf die unzulässige Diskriminierung von AfD-Mitgliedern entstammte dem Info-Portal „Neutrale Schulen Hamburg“ und wurde bereits in einer früheren Anfrage (Drucksache 21/17204) dargelegt.

Quelle: AfD Deutschland

Videos
Dr. Lanka: Fehldeutung Virus II - Anfang und Ende der Corona-Krise
Dr. Lanka: Fehldeutung Virus II - Anfang und Ende der Corona-Krise
Arizona Wilder (hier auf deutsch)
David Icke & Arizona Wilder auf deutsch: Enthüllungen einer Muttergottheit!
Termine
Transformatives Remote Viewing
85057 Ingolstadt
22.08.2020 - 23.08.2020
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte graben in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige