Bessere Konjunktur und geringere Zinsen drücken Defizit 2010 um vier Milliarden

Allein wegen verbesserter Konjunkturaussichten und eines geringeren Zinsniveaus können Union und FDP die Neuverschuldung des Bundes im laufenden Jahr um voraussichtlich mehr als vier Milliarden Euro senken.

Kürzungen bei den Verwaltungsausgaben der Bundesministerien sollen das Defizit um voraussichtlich weitere zwei Milliarden Euro verringern, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" in Kreisen der Fachpolitiker der Koalition. Das im Haushaltsentwurf bisher angesetzte Defizit von 85,8 Milliarden Euro solle so knapp unter die psychologisch wichtige 80-Milliarden-Marke gedrückt werden. Der Bundestags-Haushaltsausschuss wird den Bundesetat 2010 in der Nacht zum Freitag endgültig beschließen. Neben der Aufhellung der Konjunktur kommt der Koalition das seit Oktober gesunkene Zinsniveau für Anleihen entgegen. Der Staat konnte sich daher in den letzten Monaten günstiger refinanzieren. Dieser Effekt senke das Defizit 2010 um 500 bis 750 Millionen Euro, hieß es in den Kreisen. Dagegen kämen durch die Aufstockung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr Mehrkosten von etwa 500 Millionen Euro auf den Bund zu.

Quelle: Rheinische Post