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Thüringer AfD scheitert mit Misstrauensvotum

Archivmeldung vom 23.07.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 23.07.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Thüringer Landtag: Plenarsaal, von außen
Thüringer Landtag: Plenarsaal, von außen

Von Lukas Götz - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Die AfD im Thüringer Landtag ist am Freitag mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. AfD-Landeschef Björn Höcke erhielt 22 Stimmen der 90 Abgeordneten im Landtag, 46 stimmten gegen ihn, es gab keine Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hat 22 Abgeordnete.

Die CDU-Fraktion hatte bereist im Vorfeld angekündigt, nicht mit abzustimmen. Höcke bezeichnete die anderen Fraktionen vor der Wahl als "Superdemokraten" und zog Vergleiche zur DDR. Der Thüringer Landtag befindet sich seit geraumer Zeit in einer politischen Krise. Linke, SPD und Grüne bilden in Thüringen seit der letzten Wahl 2019 nur eine Minderheitsregierung.

Anfang 2020 war vorübergehend FDP-Landeschef Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt worden, offensichtlich auch mit Stimmen von CDU und AfD, was überregional für Aufsehen sorgte. Das Vorhaben, am 26. September den Landtag neuzuwählen, scheiterte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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