Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Weltweite Einsätze der Bundeswehr: Opposition zeigt sich skeptisch

Weltweite Einsätze der Bundeswehr: Opposition zeigt sich skeptisch

Archivmeldung vom 02.07.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.07.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Mit seinen Überlegungen zu weltweiten Einsätzen der Bundeswehr ist Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Opposition auf Skepsis bis Ablehnung gestoßen. "Dann sollte er gefälligst auch die Voraussetzungen nennen, damit wir darüber diskutieren können", sagte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour, der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe).

Zu der von de Maizière geforderten Debatte über Auslandseinsätze gehöre auch eine Diskussion über die völkerrechtliche Schutzverantwortung. "Schlagworte wie der Ruf Deutschlands oder Verantwortung sind keine Voraussetzungen. Das sind Placebos anstelle einer Debatte", kritisierte Nouripour. Es mute "sehr stark so an, dass der Bundesverteidigungsminister für sich spricht und nicht für die Bundesregierung".

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, sagte: "Das ist eine Offensive. Das konservative Lager will noch mehr Auslandseinsätze." Der Verteidigungsminister ignoriere "die breite Ablehnung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr in der Bevölkerung", kritisierte van Aken. Er begrüße aber den Anstoß zur Debatte. "Genau diese Debatte will ich haben", sagte der Linken-Politiker. Die Bundesregierung werde dabei "auf die Nase fallen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Bild: Erwin Lorenzen / pixelio.de
Das neue Paradigma der Gesundheitsversorgung - dritter Teil
ExtremNews kommentiert - Folge 8
ExtremNews kommentiert - Folge 8
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte partei in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige