Regierungsstreit über Wiederberufung des Wirtschaftsweisen Wieland

Prof. Volker Wieland, Ph.D.

Bild: Sachverständigenrat

In der neuen Bundesregierung ist offenbar ein Streit über die Wiederberufung des Frankfurter Ökonomen Volker Wieland als Wirtschaftsweiser ausgebrochen. Das SPD-geführte Familienministerium blockiere die Personalentscheidung seit Wochen, berichtet das "Handelsblatt". Der Grund: Wieland sei keine Frau. Gewerkschaften und Arbeitgeber dürfen je einen Posten im "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" besetzen, die Bundesregierung folgt dem Vorschlag in der Regel.

Wieland sitzt auf dem Arbeitgeber-Ticket im Rat, sein Vertrag lief Ende Februar aus. Bereits Ende 2017 hatte der Arbeitgeberverband BDA Wieland für eine weitere Amtszeit vorgeschlagen. Kanzleramt, Bundesfinanzministerium und zuletzt auch das Bundeswirtschaftsministerium unterstützten den Vorschlag. Doch zuerst verhinderte die frühere Familienministerin, Katarina Barley (SPD), in ihren letzten Amtstagen einen Kabinettsentscheid mit dem Argument, es sei an der Zeit, das Gremium mit einer zusätzlichen Frau zu besetzen. Bislang ist Isabel Schnabel die einzige Ökonomin in dem fünfköpfigen Gremium.

An dieser Linie hält das Haus auch unter der neuen Familienministerin Franziska Giffey (SPD) fest. Das Bundesgremienbesetzungsgesetz, welches eine ausgewogene Besetzung von Bundesgremien mit Männern und Frauen vorschreibe, müsse eingehalten werden. Darauf poche das Familienministerium bis heute, heißt es laut Zeitung in Regierungskreisen. Eine geeignete weibliche Alternative für den Posten sei allerdings nicht in Sicht, heißt es an anderer Stelle der Bundesregierung.

Quelle: dts Nachrichtenagentur