Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Kauder bei NPD-Verbot skeptisch

Kauder bei NPD-Verbot skeptisch

Archivmeldung vom 04.03.2013

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 04.03.2013 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Volker Kauder (2010)
Volker Kauder (2010)

Foto: Dirk Vorderstraße
Lizenz: CC-BY-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ist skeptisch, ob der Bundestag einen eigenen Antrag zu einem NPD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht stellen soll. "Am Ende sollten wir das tun, was der NPD mit einiger Sicherheit am meisten schadet", sagte Kauder dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel".

"Für unsere Demokratie wäre es fatal, wenn ein solches Verfahren ein zweites Mal scheitert. Damit könnte sich der Eindruck in der Öffentlichkeit festsetzen, dass diese Partei verfassungsgemäß ist." Kauder weiter: "Ich habe keinen Zweifel, dass die NPD eine Partei ist, die Werte unserer Verfassung mit Füßen tritt." Kauder erinnerte an seine Erfahrungen im Umgang mit den rechtsextremen Republikanern in Baden-Württemberg. "Da hat man auch gesagt, die Partei müsse verboten werden. Wissen Sie, was zum Schluss geholfen hat? Sie zu ignorieren."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte neckte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige