Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Kutschaty begrüßt die Kandidatur von Barbara Dauner-Lieb - "Erfahrene Juristin mit Integrationskraft"

Kutschaty begrüßt die Kandidatur von Barbara Dauner-Lieb - "Erfahrene Juristin mit Integrationskraft"

Archivmeldung vom 18.05.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.05.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Thomas Kutschaty (2019)
Thomas Kutschaty (2019)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die SPD begrüßt die Kandidatur der Kölner Rechtsprofessorin Barbara Dauner-Lieb für das Amt der Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichtshofs in Münster. "Wir freuen uns sehr, dass es doch noch gelungen ist, sich auf eine gemeinsame Kandidatin zu einigen", sagte Thomas Kutschaty, Fraktionschef der SPD im Landtag, dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

Dauner-Lieb sei eine über die Parteigrenzen hinweg höchst anerkannte Juristin. "Mit ihrer großen Erfahrung verfügt sie zugleich über die nötige Integrationskraft, die es zur Ausübung dieses besonderen Amts braucht", sagte der SPD-Politiker aus Essen.

Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" hatte Kutschaty sich am Dienstag in einem Brief an Ministerpräsident Armin Laschet, Landtagspräsident André Kuper und Ricarda Brands an die obersten Repräsentanten der Staatsgewalten gewandt und für eine einvernehmliche Lösung geworben. Die CDU soll zuvor damit gedroht haben, auf die Widerbesetzung des Präsidentenamtes zu verzichten. Kutschaty warnte in den Schreiben davor, dies könne eine Verfassungskrise auslösen.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger (ots)


Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte knete in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige