Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Von Notz beschuldigt Kanzlerin grob fahrlässigen Vergehens

Von Notz beschuldigt Kanzlerin grob fahrlässigen Vergehens

Archivmeldung vom 12.06.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.06.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Uwe Schlick / pixelio.de
Bild: Uwe Schlick / pixelio.de

Der Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses, Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen), erhebt aufgrund der Befragung des ehemaligen Präsidenten des BND, Ernst Uhrlau, im phoeix-Interview schwere Vorwürfe gegen die Bundeskanzlerin.

Laut von Notz bestätigte Uhrlau, dass das Kanzleramt und der BND "schon seit vielen Jahren bösgläubig sind in Hinblick auf die Begehrlichkeiten, die Übergriffigkeiten der NSA." Umso schwerer wiegen von Notz zufolge die Reaktionen auf die Enthüllungen durch Edward Snowden: "Vor allem hat man nach Snowden, nachdem man schwarz auf weiß im Sommer 2013 Datenabflüsse ohne Kenntnis des BND auf Papier nachlesen konnte, keine Konsequenzen gezogen, hat den Sachen nicht nachgestellt, sondern die Sache einfach laufen lassen auf Seite des Bundeskanzleramts. Und das ist schon ein sehr, sehr fahrlässiges, grob fahrlässiges Vergehen auf Seiten der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts."

Quelle: PHOENIX (ots)

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte galle in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige