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Ältestenrat verschärft Corona-Regeln im Bundestag

Archivmeldung vom 18.09.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Der Mund-Nasenschutz ist wissenschaftlich betrachtet gesundheitsgefährlich und wir daher nur von Politikern via Gewaltandrohung verordnet (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Im Bundestag herrschen künftig strengere Corona-Regeln. Abgeordnete und Mitarbeiter müssen in Fahrstühlen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, berichtet der "Spiegel". Das hat der Ältestenrat des Parlaments am Donnerstag beschlossen. Auf sonstigen "Verkehrsflächen" gilt weiterhin die "dringende Empfehlung" von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Ein Schreiben an alle Fraktionen soll den Appell erneuern. Ausgenommen sind die Büros. Im Plenarsaal und in den Fraktionssälen kann die Maske am Platz und bei Wortmeldungen abgenommen werden. Der Ältestenrat hatte sich nach einem Corona-Fall in der AfD-Fraktion mit dem Thema befasst. Eine generelle Maskenpflicht wurde wegen rechtlicher Bedenken bei der Durchsetzung abgelehnt. Die Grünen fordern sie dennoch.

"Wir werden anregen, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes festzuschreiben", so deren Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann. Grund sei das verantwortungslose Verhalten vor allem von AfD-Politikern. "Sie tragen demonstrativ keinen Mund-Nasen-Schutz, halten keinen Abstand, stehen eng zusammen oder begrüßen sich per Handschlag", so Haßelmann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur