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De Maizière verbietet "Islamischen Staat" mit sofortiger Wirkung

Archivmeldung vom 12.09.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.09.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Durchgestrichene Flagge Islamischer Staat
Durchgestrichene Flagge Islamischer Staat

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) mit sofortiger Wirkung in Deutschland verboten. Es müsse verhindert werden, dass die Anhänger den Dschihad in "unsere Städte" tragen, erklärte der Minister am Freitag in Berlin.

Das Verbot schließe das Demonstrieren für die Terrormiliz ebenso ein wie das Tragen von Kennzeichen, das Werben für den IS, das Zeigen von Symbolen sowie das Einwerben von Geld und Kämpfern. Ein Verstoß gegen das Verbot ist ab sofort eine Straftat, so de Maizière weiter.

Die Bedrohung der öffentlichen Sicherheit in Deutschland verlange diese Maßnahme. Deutschland sei eine wehrhafte Demokratie und das Verbot ein wichtiger Schritt für Freiheit und Sicherheit.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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