Wehretat: Union verlangt von Scholz klaren Finanzierungspfad

Fragezeichen & Grübeln (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Im Streit um die künftige Höhe des Verteidigungshaushalts verlangt die Union von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen klaren Finanzierungspfad.

Innerhalb der nächsten fünf Jahre müsse der Etat jährlich um drei Milliarden Euro auf 61 Milliarden Euro im Jahr 2024 steigen, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Eckhardt Rehberg (CDU), dem Nachrichtenmagazin Focus. Nur so sei das Ziel zu erreichen, den Etat bis 2024 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Für das kommende Jahr müsse Scholz daher rund 48 Milliarden Euro statt der bisher eingeplanten 44,9 Milliarden Euro im Haushalt veranschlagen, so der CDU-Politiker weiter. "Das muss das Ziel in den Etatverhandlungen nach der Sommerpause sein", sagte Rehberg dem Nachrichtenmagazin Focus. Deutschland bleibe nur dann glaubwürdig, wenn es das 1,5-Prozent-Ziel 2024 erreiche.

Quelle: dts Nachrichtenagentur