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Linkspartei will Pendlergeld für Niedrigverdiener

Archivmeldung vom 03.05.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.05.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Klaus Ernst Bild: DIE LINKE
Klaus Ernst Bild: DIE LINKE

Die Linkspartei schlägt wegen der hohen Benzinpreise neben der Erhöhung der Pendlerpauschale für Bezieher niedriger Einkommen die Einführung eines neuen Pendlergelds vor. "Wer wenig oder keine Steuern zahlt, hat nichts von der Pendlerpauschale, weil er auch nichts absetzen kann", sagte Parteichef Klaus Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Sein Modell sieht vor, "allen Arbeitnehmern pro Kilometer Arbeitsweg zunächst direkt fünf Cent Pendlergeld auszuzahlen".

Dies könne unbürokratisch über die Arbeitgeber erfolgen, die das Pendlergeld von der Lohnsteuerabführung abziehen könnten. Laut Ernst würde so bei einem angenommenen Arbeitsweg von zehn Kilometern eine jährliche Entlastung von mindestens 220 Euro entstehen. Ernst: "Alle, die im Jahr weniger als 15 000 Euro verdienen und heute nichts von der Pendlerpauschale haben, hätten mehr Geld in der Tasche. Bei allen, die durch die Pendlerpauschale stärker entlastet werden, wird das Pendlergeld mit der Entlastung verrechnet." Um den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel attraktiver zu machen, so Ernst, müsse es zusätzliche Anreize geben. "Wer durch ein Jobticket oder eine Monatskarte die Nutzung von Bus und Bahn für den Arbeitsweg nachweist, könnte einen Sonderbonus bei der Pendlerpauschale erhalten." Von der Bundesregierung fordert der Linksparteichef die Einberufung eines "Pendlergipfels", an dem Gewerkschaften, Umweltverbände und Automobilclubs beteiligt werden müssten.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung

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