Spahn hält Immunitätsausweis weiterhin für erforderlich

Jens Spahn (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einführung eines Immunitätsausweises trotz des Widerstands der SPD weiterhin für erforderlich. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".

Andere Staaten planten bereits, "die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen", so der CDU-Politiker weiter. Dies gebe es bereits bei anderen ansteckenden Krankheiten wie zum Beispiel bei Gelbfieber. "Wir werden uns also weiter mit dem Thema beschäftigen müssen. Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen", sagte Spahn.

Die Einführung eines Immunitätsausweis war ursprünglich im 2. Pandemiegesetz geplant, das am heutigen Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll. Aufgrund des Widerstandes der SPD-Bundestagsfraktion war das Vorhaben aber gestrichen worden. Der Gesundheitsminister hob nun hervor, die Bundesregierung habe alle Aspekte gewogen, bevor der Vorschlag gemeinsam gemacht worden sei. "Trotzdem finde ich es richtig, das Vorhaben aus dem aktuellen Eilgesetz zu streichen. Es gab nachvollziehbare Kritik, die mir zeigt: Wir brauchen als Gesellschaft meh r Zeit, dieses Thema zu debattieren", sagte Spahn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Deshalb habe er auch den Ethikrat um eine Stellungnahme gebeten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur