Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Scholz wirft Merkel Bruch des Wahlversprechens vor

Scholz wirft Merkel Bruch des Wahlversprechens vor

Archivmeldung vom 02.12.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.12.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Olaf Scholz Bild: D. Butzmann/F. Jaenicke/S. Knoll/B. Kraehahn
Olaf Scholz Bild: D. Butzmann/F. Jaenicke/S. Knoll/B. Kraehahn

Die SPD pocht darauf, dass die noch während der Großen Koalition vereinbarten Mindestlöhne auch im schwarz-gelben Bündnis umgesetzt werden.

Ex-Arbeitsminister Olaf Scholz erinnerte in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen daran, dass  "Angela Merkel und die Union  im Wahlkampf versprochen haben, dass es bei den vereinbarten Mindestlöhnen bleibt". Darauf hätten sich viele Menschen verlassen. Wenn diese Regelungen nicht umgesetzt würden, "handelt es sich um den Bruch eines Wahlversprechens" so der Hamburger SPD-Politiker weiter. FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hatte sich im Koalitionsausschuss am Dienstag geweigert, den Mindestlohn-Regelungen für die Abfallwirtschaft grünes Licht zu erteilen.

Quelle: Neue Westfälische

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte kuriose in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige