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Kundus-Affäre: Juristisches Gutachten zum Vorgehen von zu Guttenberg könnte zur Belastung für Schwarz-Gelb werden

Archivmeldung vom 12.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Rainer Arnold Bild: spdfraktion.de
Rainer Arnold Bild: spdfraktion.de

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, sieht in der Erstellung eines juristischen Gutachtens über das Vorgehen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in der Kundus-Affäre eine Intrige gegen den Minister.

"Diese Durchstechereien haben das Ziel, Guttenberg zu beschädigen", sagte er der "Online-Ausgabe" der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Es rächt sich nun, dass er mit niemandem wirklich kommuniziert." Arnold zeigte sich zugleich erfreut über die Tatsache, dass das Gutachten die von der SPD geforderte Gegenüberstellung Guttenbergs mit dem früheren Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert für richtig hält. "Das ist eine vernünftige Vorgehensweise. Die Gegenüberstellung ist geboten." Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, kritisierte den Dissens zwischen Kanzleramt und Verteidigungsministerium. Der "Mitteldeutschen Zeitung" erklärte sie wörtlich: "Ich bin überrascht und sprachlos, dass da vorher nicht kommuniziert worden ist."

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung

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