SPD-Fraktionschef Struck: Union muss sich an schlechte Umfrage-Werte gewöhnen

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat die Union dazu aufgerufen, sich nicht von Meinungsumfragen leiten zu lassen. "An solche Zahlen muss sich die Union gewöhnen.

Das ist eben der Preis, den man für Regierungshandeln zu zahlen hat", sagte Struck mit Blick auf die niedrigen Umfragewerte des Koalitionspartners im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Wer sich als Politiker von Meinungsumfragen abhängig mache, habe schon verloren, warnte Struck. "Das wäre mein Ratschlag an alle, die es angehen mag."

Trotz der jüngsten Auseinandersetzungen in der Koalition zeigte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende zuversichtlich, dass das Bündnis bis zum regulären Ende der Wahlperiode halten wird. "Wir haben jetzt drei Jahre Zeit, um unsere Arbeit zu machen. Darauf sollten wir uns konzentrieren und uns nicht in Koalitionsspekulationen und Farbspielen ergehen", mahnte er.

Eine Mitverantwortung seiner Fraktion für das schlechte Erscheinungsbild der Koalition sieht Struck nicht. "Ich kann nicht erkennen, dass wir in irgendeiner Weise der Regierung oder den Unterhändlern der Koalition in den Rücken fallen oder gefallen wären. Dass eine Fraktion selbstbewusst ist und entscheiden will, ist in der parlamentarischen Demokratie ein normaler Vorgang."

Skeptisch zeigte sich Struck gegenüber einer möglichen Ampelkoalition seiner Partei mit FDP und Grünen. "Nach der Wahl 2009 muss eine stabile Regierung zu Stande kommen. Bisher waren Ampelkoalitionen nicht sonderlich stabil. Die SPD liefe dabei auch Gefahr, zwischen Grünen und FDP in die Mühle zu geraten."

Eine Koalition mit Grünen und Linkspartei erteilte Struck eine klare Absage: Anders als in Berlin könne die Linkspartei im Bund nicht als Bündnispartner der SPD in Frage kommen. "Rot-Rot Grün würde das Land in die außenpolitische Isolation stützen, das ist völlig ausgeschlossen."

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel