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de Maizière rechnet bei Sicherheits-Reform nicht mit Koalitions-Konflikt

Archivmeldung vom 09.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Thomas de Mazière / Bild: bundesregierung.de
Thomas de Mazière / Bild: bundesregierung.de

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geht im Zusammenhang mit seinen Umbauplänen im Sicherheitsbereich nicht davon aus, dass es zu einem nennenswerten Koalitionskonflikt, insbesondere mit der FDP, kommen werde. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte der Bundesminister: "Ich sehe nicht, dass die FDP auf Konflikt aus ist."

Thomas de Maizière und der Vorsitzende seiner Expertengruppe, Eckart Werthebach, hatten bereits am Mittwoch die Koalitionsexperten über die Eckpunkte des Organisationsmodells mit einer Zusammenlegung von Bundeskriminalamt und Bundespolizei informiert. Dabei habe es keine grundsätzliche Kritik, wohl aber Anregungen zu einer stärkeren Kooperation etwa zwischen Bundespolizei und Zoll gegeben. Insgesamt habe man mit den Koalitionsexperten aber "eine sehr gute Diskussion" geführt, auch deshalb, so de Maizière, "weil ich sofort Bedenken zerstreut habe, es könnte dabei auch um eine Befugnisdiskussion gehen". Er strebe ausschließlich eine Organisationsreform noch in dieser Legislaturperiode an, sagte der Bundesinnenminister

Quelle: Leipziger Volkszeitung

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