Dobrindt sichert Überjährigkeit der Investitionsmittel

Alexander Dobrindt Bild: bundestag.de

Um weitere zusätzliche Ausgaben für den Straßenbau möglich zu machen, hat Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erstmals erreicht, die sogenannte Überjährigkeit der Investitionsmittel zu sichern. "Das ist ein großer Schritt: Verkehrsprojekte laufen häufig über viele Jahre", sagte Dobrindt der "Welt". "Mit der Überjährigkeit erhöhen wir die Planbarkeit der Mittelverwendung und sorgen dafür, dass das Geld am Jahresende nicht verfällt und damit der Investition in die Infrastruktur auch nicht entzogen wird."

Dadurch darf Dobrindt Gelder, die etwa für die Schiene nicht ausgegeben wurden, bunkern oder anderweitig investieren. Das habe er mit dem Finanzministerium vereinbaren können, so der CSU-Politiker. "Wir werden dadurch flexibler und können dynamischer investieren." Den eindeutigen Schwerpunkt bei den Investitionen legt er auf dem Straßenbau. Von den zusätzlichen fünf Milliarden Euro, die sein Haus in der Legislaturperiode erhält, fließt der Großteil in den Individualverkehr. "Der Individualverkehr wird auch in Zukunft enorm zunehmen. Die Straßen sind die größten Lebensadern dieser modernen Gesellschaft und müssen ständig erweitert und in ihrem Bestand erhalten werden", sagte der CSU-Politiker. 1,5 Milliarden Euro der zusätzlichen fünf Milliarden Euro gingen in bestehende Verkehrswege, die zurzeit unterfinanziert seien, sagte Dobrindt. Von den verbleibenden 3,5 Milliarden gingen 350 Millionen in die Wasserstraßen, 1,05 Milliarden in die Schiene und 2,1 Milliarden in die Straße.

Quelle: dts Nachrichtenagentur