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Kohleausstieg: Kabinett bringt Gesetz zu Strukturhilfen auf den Weg

Archivmeldung vom 28.08.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.08.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Braunkohletagebau
Braunkohletagebau

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zu Strukturhilfen für die Kohleregionen auf den Weg gebracht. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch das "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen".

Darin sind Milliardenhilfen des Bundes für die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen vorgesehen. Das betrifft Kohlereviere in Brandenburg, Nordrhein-Westfalen Sachsen und Sachsen-Anhalt. "Wir wollen über eine starke Förderung von Forschung, Bildung und Innovationen den Menschen und den Unternehmen in unseren Kohlerevieren neue Zukunftsperspektiven eröffnen", sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Dies sei ein wesentlicher Teil des Gesetzes, für welches ihr Haus Verantwortung trage. Das Gesetz zu den Strukturhilfen soll dann in Kraft treten, wenn auch das Gesetz zum Kohleausstieg beschlossen wurde.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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