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Finanzministerium kritisiert geplante Bundeswehrreform als zu teuer

Archivmeldung vom 30.01.2012

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.01.2012 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Eisernes Kreuz als nationales Erkennungszeichen der Bundeswehr
Eisernes Kreuz als nationales Erkennungszeichen der Bundeswehr

Dem Bundesfinanzministerium ist die geplante Bundeswehrreform zu teuer. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verfehlten "das zentrale Ziel", überzähliges Personal der Bundeswehr kostengünstig abzubauen, rügen die Finanzbeamten in einem Brandbrief an ihre Kollegen, der dem "Spiegel" vorliegt.

Die vom Verteidigungsministerium geplanten Vorruhestandregelungen seien "übermäßig großzügig ausgestaltet". Vorrang müsse die Weiterbeschäftigung der Bundeswehrmitarbeiter im öffentlichen Dienst haben. Dies sei jedoch in dem vorgelegten Entwurf nicht sichergestellt. Zudem erschienen den Prüfern aus Schäubles Ministerium die Regelungen de Maizières "widersprüchlich" und ungenau. Es fehlten "belastbare Daten zu konkreten Personalabbauzahlen und Folgekosten". De Maizières Umsetzung der Reform würde zu Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe führen. Einigung soll eine Ressortbesprechung der Abteilungsleiter Mitte der Woche bringen. Ziel bleibt, in den kommenden fünf Jahren rund 15.000 Stellen für Zeit- und Berufssoldaten sowie 21.000 zivile Posten abzubauen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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