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Giffey stellt nach Berlin-Wahl "personelle Änderungen" in Aussicht

Archivmeldung vom 13.02.2023

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.02.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Franziska Giffey (2021)
Franziska Giffey (2021)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) stellt nach der Neuwahl des Abgeordnetenhauses, bei der die SPD am Sonntag die Spitzenposition klar an die CDU verloren hat, "personelle Änderungen" in Aussicht.

Auch damit müsse man sich nun beschäftigen, sagte Giffey am Montag nach einem Treffen mit der SPD-Bundesspitze. Von einer Aufteilung des Postens des Regierenden Bürgermeisters zwischen zwei Parteien halte sie aber gar nichts.

"Dafür bin ich nicht zu haben", so die Regierungschefin. Es müsse nun eine "Veränderungsagenda" geben: Dies betreffe die Bereiche Innere Sicherheit, Verkehr, Wohnungsbau und eine Verwaltungsreform. Platz zwei bei der Wahl bedeute auch, dass es einen Auftrag für die SPD gebe, ihre Rolle in der Landesregierung zu finden. "Wir wollen, dass die SPD eine bedeutende Rolle spielt", sagte Giffey.

Quelle: dts Nachrichtenagentur


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