Obleute von CDU und FDP stützen de Maizière

Euro Hawk nach dem Überführungsflug von der Edwards Air Force Base zur WTD61 in Manching. Die SIGINT-Ausrüstung war zu dem Zeitpunkt noch nicht eingebaut.

In der Drohnen-Affäre haben sich die Obleute von CDU und FDP im Bundestags-Untersuchungsausschuss hinter Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gestellt. "Die SPD bewegt sich im Bereich blanker Spekulation, wenn sie annimmt, dass der Staatssekretär dem Minister aufgrund der E-Mail vom 19. Januar 2012 geraten hat, von ,Euro Hawk` Abstand zu nehmen", sagte CDU-Obmann Markus Grübel der "Rheinischen Post".

"Wenn ich Verteidigungsminister wäre, würde ich auch nicht erwarten, dass man mit allen ungelösten Problemen ohne Lösungsvorschlag sofort zu mir kommt", sagte der FDP-Obmann Joachim Spatz.

Die SPD hat am Donnerstag den Rücktritt de Maizières gefordert, nachdem eine E-Mail des zuständigen Abteilungsleiters im Verteidigungsministerium vom 19. Januar 2012 bekannt geworden war. Darin warnte der Beamte vor einer "dramatischen Kostenexplosion" bei dem Euro Hawk-Projekt.

Datenschutzbeauftragter kritisiert Verteidigungsministerium für Eurohawk-Testflüge

Bundesdatenschutzbeauftragter Peter Schaar verlangt vom Verteidigungsministerium Aufklärung über die Testflüge der Aufklärungsdrohne ,Euro Hawk`. Das bestätigte ein Sprecher "bild.de": "Wir treten ans Verteidigungsministerium heran und bitten um Stellungnahme." Bei den Testflügen können auch private Telefongespräche abgehört werden. Das hatte der Leiter des Euro Hawk-Projektes Rüdiger Knöpfel am Montag vor dem Untersuchungsausschuss bestätigt. Diese Daten werden aber anschließend unter juristische Aufsicht sofort wieder gelöscht, so Knöpfel. Darüber war der Datenschutzbeauftragte allerdings nicht informiert. "Wir wissen darüber nichts", kritisierte sein Sprecher.

Quelle: dts Nachrichtenagentur