Niedersachsens Ministerpräsident gegen Einmalzahlung für Gaspreise

Stephan Weil (2020)

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält nichts von der Idee der Gaspreiskommissions-Vorsitzenden Veronika Grimm zu einer Einmalzahlung statt einer dauerhaften Gaspreisbremse.

Dem Fernsehsender "Welt" sagte Weil: "Wenn wir jetzt einmal davon ausgehen, dass wir es mit einer etwa zweijährigen Krisenatmosphäre zu tun haben werden, dann müssen wir versuchen, für diesen Zeitraum wirklich effektive Maßnahmen zu entscheiden." Und das lasse sich mit einer Einmalzahlung nicht regeln.

"Einmalzahlungen machen Sinn zur Überbrückung - und ich würde mich freuen, wenn auch da in diesem Jahr noch etwas geschehen würde - aber es ist nicht geeignet, um einen längeren Zeitraum zu überbrücken." Stattdessen plädierte Weil dafür, dass der Staat einen prozentualen Anteil der Preissteigerungen übernimmt: "Der Staat muss einen bestimmten Anteil - wir haben fifty/fifty gesagt, aber man kann auch höhere Anteile nehmen - der Energiepreissteigerungen übernehmen." Dann könnten die Stadtwerke gut kalkulieren, und auch die Bürger wüssten, woran sie sind. "Und die Abschläge fallen deutlich niedriger aus als sie jetzt drohen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur