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Gorch Fock: Rekonstruierte E-Mails deuten auf Betrug an der Marine

Archivmeldung vom 24.05.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.05.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Von der Leyen (2014), Archivbild
Von der Leyen (2014), Archivbild

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der ehemalige Vorstand der Elsflether Werft hat bislang bestritten, die Deutsche Marine bei der Instandsetzung der Gorch Fock betrogen zu haben. Doch jetzt konnten gelöschte E-Mails rekonstruiert werden, die dem NDR vorliegen. Die ehemaligen Geschäftsführer geraten so weiter unter Druck.

Als die beiden Geschäftsführer Klaus Wiechmann und Marcus Reinberg am 31. Januar diesen Jahres aus dem Vorstand der Werft entlassen wurden, blieb den beiden Managern nicht viel Zeit, belastendes Material zu vernichten, der neue Vorstand stand bereits auf dem Hof. Die von den Servern der Elsflether Werft rekonstruierten E-Mails könnten nun den Betrug an der Deutschen Marine belegen, organisiert von den ehemaligen Geschäftsführern der Elsflether Werft.

Aus den E-Mails geht hervor, dass der Vorstand der Elsflether Werft mit den bei der Instandsetzung der Gorch Fock beschäftigen Unterauftragnehmern mündlich Vergünstigungen nach Auftragserteilung vereinbart hatte. Doch die erzielten Vergünstigungen wurden nicht an den Auftraggeber weitergeleitet, die Werft behielt den Rabatt ein.

In einem Schriftwechsel Anfang 2018 tauschten sich die beiden Vorstände Reinberg und Wiechmann darüber aus, wie man mit den nachträglich korrigierten Rechnungen zukünftig verfahren solle. Offenbar suchten die beiden Manager eine Möglichkeit, wie man die nachträglichen Rechnungskorrekturen abrechnet, damit sie nicht auffallen. Bis dato wurden der Werft - das geht aus den E-Mails hervor - von den beschäftigten Unterauftragnehmer Gutschriften in Höhe von 15 Prozent gewährt.

In einer E-Mail vom 11. Januar 2018 schrieb Klaus Wiechmann an seinen Vorstandskollegen Marcus Reinberg: "Kannst du bitte prüfen lassen ob es eine Möglichkeit gibt mit der wir der '15% Rechnungskorrektur' bei den Unterauftragnehmern aus dem Weg gehen können."

Das Problem an der nachträglichen Rechnungskorrektur ist: Der Vertrag zwischen Werft und Marine sieht vor, dass nachträglich erzielte Preisreduzierungen an die Marine weiterzureichen sind. Diese Vertragsabsprache wurde von beiden ehemaligen Managern offenbar nicht eingehalten.

Wiechmann schrieb weiter: "Am Ende sind wir durch die erteilten Gutschriften i. H. v. 15% immer angreifbar weil wir sie nach Ausschreibungsordnung an die Marine weiterreichen müssten. [...] Daher ist die Idee bspw. über eine Art Rahmenvertrag eine Aufwandsentschädigung i. H. v. 15% abgelten zu können."

Marcus Reinberg schrieb daraufhin in seiner Antwort-E-Mail vom 15. Januar 2018 zurück: "Wenn ich das richtig verstehe, geht es um 'unsere' 15 %." Und weiter: "Lass mich mal überlegen, was gehen könnte wäre vielleicht: Eine Art Umsatzmiete [...] Vermittlungsprovision vielleicht oder so eine Art Abrechnungs/Bearbeitungspauschale. Vielleicht auch ein Mix aus allem?!?"

Wiechmann betonte in seiner Antwort nochmal, dass die Praxis nicht legal sei: "Dennoch ist es so, dass wir den erstatteten Betrag, also Gutschriften, Rabatte etc., eigentlich lt. Ausschreibung an die Marine weitergeben müssten. Ich denken [sic] auch, dass es über eine pauschale Regelung funktionieren kann..." Daraufhin antwortet eine weitere Kollegin an Wiechmann und Reinberg: "In diesem Fall ist es nicht gleich offensichtlich."

Reinberg bestritt bislang, von einem möglichen Betrug der Werft an der Marine Kenntnis zu haben. In einem Interview mit Panorama die Reporter, das vor wenigen Wochen geführt wurde, wies er den Vorwurf zurück. Es habe keine falschen und überhöhten Abrechnungen gegeben. Das "hätte ich auch, wie Sie sich vorstellen können, in keiner Weise genehmigt oder dem zugestimmt." Angesprochen auf den Betrug mit den 15 Prozent sagte Reinberg damals: "Was sich dahinter verbirgt weiß ich nicht. Ich würde das gerne mal lesen, was die uns angeblich vorwerfen. Ich kenne das bisher nicht, aber ich bin da hoch gespannt."

Der nun aufgetauchte Schriftwechsel legt nahe, dass Reinberg sehr wohl Kenntnis von den Unregelmäßigkeiten bei den Abrechnungen hatte. Auf Vorhalt wollte er sich zu den E-Mails selbst nicht äußern. Wiechmann hat auf eine Anfrage des NDRs nicht reagiert.

Gegenüber dem NDR bestätigt der aktuelle Geschäftsführer der Elsflether Werft Axel Birk, dass die ehemalige Werftführung nachträgliche Rabatte entgegen der vertraglichen Vereinbarung mit der Marine nicht weitergeleitet hat.

Inzwischen ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die beiden ehemaligen Vorstände, wegen des Verdachts auf Betrug an der Deutschen Marine.

Quelle: NDR Norddeutscher Rundfunk (ots)

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