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Wolfgang Kubicki (FDP): "Scheitert die Große Koalition, muss es Neuwahlen geben."

Archivmeldung vom 06.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: Thomas Siepmann / pixelio.de
Bild: Thomas Siepmann / pixelio.de

Wolfgang Kubicki, der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, hat sich beim Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart über das Vorgehen nach einem möglichen Scheitern einer neuen Großen Koalition geäußert. "Ich habe eine Selbstverständlichkeit kundgetan, dass eine neue Lage immer neues Nachdenken beinhaltet. Aber das heißt nicht, dass man nahtlos an das anknüpft, was bisher gescheitert ist. Ich kann mir schwer vorstellen, dass mit den gleichen handelnden Personen und ohne Neuwahlen es überhaupt Sinn macht, miteinander zu reden und deshalb ist für uns klar: Scheitert die große Koalition, werden die Freien Demokraten darauf hinarbeiten, dass es möglichst zügig Neuwahlen gibt", sagte Kubicki dem TV-Sender phoenix im Interview.

Der Hauptgrund für die FDP, aus den Jamaika-Sondierungen auszuscheiden, sei die Tatsache gewesen, dass die unterschiedlichen Positionen nicht kompatibel gewesen seien. "Wenn man feststellt, nach vier Wochen, man kommt nicht zueinander, dann macht es auch keinen Sinn, weiter zu machen. Das wird sich auch ohne Neuwahlen nicht ändern. [...] Aber niemand kann sich darauf berufen, er müsse jetzt etwas tun, weil die Freien Demokraten erklärt haben, die Programme passen nicht zueinander. Jeder kann aufstehen. Niemand - die SPD nicht und auch die Union nicht - ist gezwungen, sich auf Sachen einzulassen, die man für unvertretbar hält", so Kubicki weiter.

Quelle: PHOENIX (ots)

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