Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Berlins Ex-Innensenator Geisel (SPD): Wahlgesetz und Wahlordnung Berlins genügten Anforderungen für Wahlen 2021 nicht

Berlins Ex-Innensenator Geisel (SPD): Wahlgesetz und Wahlordnung Berlins genügten Anforderungen für Wahlen 2021 nicht

Archivmeldung vom 01.08.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.08.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Andreas Geisel (2017), Fotomontage
Andreas Geisel (2017), Fotomontage

Bild: Eigenes Werk /OTT

Berlins ehemaliger Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat sich erstmals zu einer möglichen Wahlwiederholung in Berlin geäußert und das fehlende Eingreifen des Senats in der Vorbereitung verteidigt. Dem "Tagesspiegel" sagte der heutige Berliner Stadtentwicklungssenator: "Direkt nach der Wahl war der Umfang der Probleme allen politisch Verantwortlichen nicht sofort klar. Solche Unregelmäßigkeiten gefährden das Vertrauen in die Demokratie."

Geisel hatte bei der Vorbereitung der pannenreichen Wahl im Herbst die Rechtsaufsicht über die Landeswahlleitung. Er selbst habe deshalb nach der Wahl die unabhängige Expertenkommission eingesetzt, die die Wahlorganisation in Berlin überprüfen sollte und bereits Verbesserungsvorschläge vorgelegt hat.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte juli in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige