Habeck erwartet nüchternen Parteitag

Robert Habeck Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, on Flickr CC BY-SA 2.0

Grünen-Chef Robert Habeck hat einen Arbeitsparteitag angekündigt, auf dem es nicht um die guten Umfragewerte der Grünen gehen werde, sondern um Sachthemen. Über diese werde sicherlich auch hart gestritten, so Habeck am Freitag im Inforadio vom rbb. "Das wäre eine völlige Verwechslung von innerer Geschlossenheit, dass wir nicht streiten. Nur muss der Streit mit allem Respekt vor der gegnerischen Meinung geführt sein."

Als eines der Kernthemen kündigte Habeck die Besteuerung internationaler und digitaler Konzerne auf EU-Ebene an. So wollten die Grünen eine Digitalsteuer für Amazon, Facebook und Google durchsetzen. Außerdem soll auf dem Parteitag über das Tempo der Energiewende sowie das Thema Zuwanderung diskutiert werden: "Wir werden natürlich streiten über den richtigen Grad, ein humanitär und der Asylpolitik verpflichtetes Land zu bleiben und gleichzeitig geordnete Verfahren durchzuführen."

Den aktuellen Höhenflug in den Umfragen erklärt Habeck vor allem damit, dass seine Partei in Sachfragen standhaft geblieben sei: "Dass wir den Klimaschutz hoch hängen und ernst nehmen wollen, ist keine neue Nachricht, dafür sind wir gegründet worden. Dass wir in der Innen- und Rechtspolitik nicht auf den AfD-Kurs eingeschwenkt sind und auch nicht in der Sprache auf die AfD eingeschwenkt sind, das ist erarbeitet worden. [...] Und so hat sich, denke ich, insgesamt eine Partei dargestellt, die nach innen geschlossen und nach außen zugewandt agiert."

Quelle: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (ots)