Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Politik Olaf Scholz (SPD) schließt Bündnis mit Linkspartei in NRW aus

Olaf Scholz (SPD) schließt Bündnis mit Linkspartei in NRW aus

Archivmeldung vom 10.04.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.04.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Olaf Scholz Bild: D. Butzmann/F. Jaenicke/S. Knoll/B. Kraehahn
Olaf Scholz Bild: D. Butzmann/F. Jaenicke/S. Knoll/B. Kraehahn

Ein Bündnis mit der Linkspartei steht nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Olaf Scholz in Nordrhein-Westfalen nicht zur Debatte. Es werde von der Bevölkerung auch nicht gewollt, sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

"Die Bürgerinnen und Bürger haben ein sehr genaues Gespür dafür, wenn eine Partei mit wilden und völlig unrealistischen Versprechungen durchs Land zieht", sagte Scholz. Eine "Rote-Socken-Kampagne",die CDU  und FDP jetzt lostreten wollten, sei "nur ein ängstliches Pfeifen im Walde. Die haben Angst, weil es nach allen Umfragen keine Mehrheit für CDU und FDP mehr gibt und ihnen überzeugende Wahlkampfthemen fehlen." Ziel sei die Bildung einer rot-grünen Landesregierung.."Die Chancen dafür stehen gut." Die SPD wolle die nordrhein-westfälische Landtagswahl zu einem Votum gegen die Politik der schwarz-gelbe Bundesregierung machen, betonte der SPD-Politiker. Es gehe an Rhein und Ruhr auch darum, "wie es mit Deutschland insgesamt weiter gehen soll".  Scholz nannte mehrere zentrale Vorhaben der Regierung, die die SPD- Spitzenkandidatin in NRW, Hannelore Kraft, als Ministerpräsidentin im Bundesrat zu Fall bringen werde. "Bürgermeisterinnen und Landräte in NRW wissen genau, dass Steuersenkungen ihre Kommunen ausbluten würden. Die Menschen wissen, wie ungerecht eine Kopfpauschale wäre und wie verantwortungslos eine 60-jähre Laufzeit von Atomkraftwerken", sagte Scholz.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte dimmer in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige