Lemke: K-Frage bei den Grünen "nicht entscheidend"
Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) schließt eine One-Man-Show von Vizekanzler Robert Habeck bei den Grünen aus. "Es ist nicht vorstellbar, dass sich die Grünen an einer einzigen Person ausrichten - und das wäre auch nicht im Sinne von Robert Habeck", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
"Er hat schon jetzt eine herausragende Position als Vizekanzler, und er
wird sie auch als wahrscheinlicher Spitzenkandidat der Grünen haben."
Mutmaßungen, die Grünen könnten sich in so etwas wie ein Bündnis Robert
Habeck verwandeln, nannte Lemke Unsinn. "Das würden die Grünen nicht mit
sich machen lassen und das liegt schon in der DNA der Partei", sagte
sie.
Lemke hob hervor: "Wir haben eine klare Quotierungsregelung,
die Ausnahmen zulässt, um einzelne Spitzenkandidaten zu wählen. Aber
den Anspruch, die Vielfalt der Partei in der Führung abzubilden, und
den, dass Frauen mehr als nur ein Wörtchen mitzureden haben, geben wir
niemals auf."
Auf die Nachfrage, ob die Grünen keinen
Kanzlerkandidaten aufstellen, sagte Lemke: "Die Frage, ob wir einen
Kanzlerkandidaten oder einen Spitzenkandidaten nominieren, halte ich
nicht für entscheidend. Entscheidend wird sein, wem die Menschen in
unserem Land bei der Bundestagswahl Verantwortung für Gegenwart und
Zukunft übertragen möchten."
Das von Habeck verantwortete
Heizungsgesetz wertet Lemke nicht zwingend als Hypothek für eine
Spitzenkandidatur. "Bei dem Entwurf des Heizungsgesetzes sind vor
eineinhalb Jahren Fehler gemacht worden, die Robert Habeck inzwischen -
ich weiß nicht wie oft - eingestanden hat", sagte die Ministerin. "Diese
Fehler wurden behoben, Fristen wurden erheblich ausgeweitet und der
Einbau von Wärmepumpen wird vom Staat ordentlich bezuschusst. Insofern
sollte es keine Hypothek sein. Aber richtig ist natürlich, dass da etwas
hängengeblieben ist und dass die Opposition nicht müde wird, auf diesem
ersten Entwurf rumzureiten, anstatt zu applaudieren und zu sagen: Gut,
dass jemand die Größe hat, Fehler nicht nur zu beheben, sondern sie auch
einzuräumen."
Lemke mahnte die Grünen müssten "konsequenter von
der Lebensrealität der Menschen her denken und handeln und weniger aus
abstrakten europäischen Zielen oder abstrakten wissenschaftlichen
Erkenntnissen". Zugleich müsse die Partei "stärker deutlich machen, dass
unser Ziel natürlich um die Menschen kreist und darauf zielt, ihre
Lebensumstände und ihre Zukunftsperspektiven zu stabilisieren". Beim
neuen Hochwasserschutzgesetz verweise sie sehr konkret darauf, dass es
um Hab und Gut, Leib und Leben geht.
Quelle: dts Nachrichtenagentur